Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.02.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Daran nehmen wir auch aktiv teil und versuchen alles was wir an legalen Möglichkeiten haben, um eine Beendigung zu erreichen. Positiv bewerte ich, dass die Stimmung bei der Mehrheit unserer Bevölkerung gegen beide Kriege spricht. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 10.02.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Die Soldaten der Bundeswehr sind in Afghanistan aufgrund eines Mandats des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Der Einsatz unserer Soldaten ist evident völkerrechtskonform. Sie können das auch alles nachlesen in der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Einsatz der Tornado Recce in Afghanistan. (...)

Portrait von Angelika Beer
Antwort 22.02.2008 von Angelika Beer PIRATEN

(...) Da bisher alle Bemühungen einer einvernehmlichen Lösung gescheitert sind - und anders als Sie bin ich der Überzeugung, dass alle Vermittlungsversuche ernst gemeint waren und keine Alternative undiskutiert blieb - ist es an der Zeit, der Realität ins Auge zu sehen. Wenn das Kosovo sich unabhängig erklärt, ist das lediglich der Schlusspunkt einer seit Jahren stattfindenden Entwicklung. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Klose
Antwort 08.02.2008 von Hans-Ulrich Klose SPD

(...) Noch eine persönliche Schlussbemerkung: Sie sollten denen, die eine andere Meinung vertreten als Sie, nicht unterstellen, dass sie leichtfertig über andere Menschen verfügen. Das gilt vor allem auch für Abgeordnete, die nun einmal nach unserem Grundgesetz über Auslandseinsätze der Bundeswehr entscheiden müssen. Sie tun es nie leichtfertig, sondern nach durchweg sorgfältiger Prüfung und zumeist quälender Selbstprüfung. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 23.02.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich habe mich in Diskussionen mit den Vertretern der diversen häufig sehr gegensätzlichen Verschwörungstheorien über ihre Fragen und vermeintliche Gegenbeweise unterhalten, war danach aber immer nur noch mehr überzeugt, daß deren Auffassungen nicht haltbar sind. (...)

Portrait von Hiltrud Breyer
Antwort 27.03.2008 von Hiltrud Breyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Es steht also in der Zuständigkeit der einzelnen EU-Staaten, wie sie das Fotografieren regeln. (...) Ich bin allerdings der Meinung, dass auch für Personen des öffentlichen Interesses und für deren Familienangehörige ein Recht auf Privatsphäre gilt. (...)