Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Koorosh Armi - Bezirksabgeordneter Hamburg
Antwort von Koorosh Armi
SPD
• 04.02.2025

Wenn ich Beruf und Politik klar trennen möchte, dann wäre es falsch hier für eine Seite Stellung zu beziehen. Abgesehen vom Grundsatz, hat meine berufliche Zukunft keinen unmittelbaren Einfluss auf politische Entscheidungen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 30.10.2024

In solchen Fällen ist es zunächst erforderlich, zu prüfen, ob die betreffende Öffentlichkeitsarbeit durch ein Bundesministerium die Grenze der rechtlichen Zulässigkeit überschritten hat, also insbesondere ein Verstoß gegen die Neutralitätspflicht des Staates vorliegt.

Portrait von Stefanie Drese
Antwort von Stefanie Drese
SPD
• 25.07.2024

In Hamburg? Dort freut sich die zuständige Bildungsbehörde bestimmt über die Ihre Anfrage.

E-Mail-Adresse