Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Toncar
Antwort von Florian Toncar
FDP
• 03.04.2008

(...) Mittlerweile hat das Thema national wie international eine breite Öffentlichkeit erreicht, das Problem ist, dass wir von den Nachrichten aus Tibet nahezu abgeschnitten sind und nur ahnen können, was dort vorgeht. Das macht es schwer, die Lage umfassend zu beurteilen. (...)

Portrait von Barbara Hendricks
Antwort von Barbara Hendricks
SPD
• 02.06.2008

(...) Ich finde, die Ministerin hat die Situation sehr gut beschrieben und ich teile im Wesentlichen ihre Einschätzung. Sie hat ja Recht, wenn sie schreibt, dass die Grenzen als "Bauwerke" verschwinden, aber die staatlichen Barrieren im Zusammenleben der Menschen bleiben. Es ist auch richtig und wichtig, dass die Ministerin erkennt, dass Den Haag viel zu lange die Situation der Menschen in den Grenzregionen vernachlässigt hat und ich finde es sehr gut, dass sie darauf den Blick richten will. (...)

Portrait von Vural Öger
Antwort von Vural Öger
SPD
• 25.03.2008

(...) In Sachen Tibet gibt es, wie Sie sehen mögen, in Brüssel eine Einigkeit der Demokraten. Ich persönlich will hinzusetzen, dass uns Menschenrechte über wirtschaftliche Interessen gehen sollten. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 07.04.2008

(...) Dieser Rechtsstaatsdialog ist meines Erachtens auch in einer kritischen Situation wie dieser zentral und sollte in seiner Wirksamkeit nicht unterschätzt werden. Boykotte können ein Zeichen des Protests sein, doch verhindern sie nicht andauernde Menschenrechtsverletzungen. (...)

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