Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Peter Danckert
Antwort 21.10.2008 von Peter Danckert SPD

(...) Mein Engagement im Kampf gegen Doping richtet sich nicht nur gegen den Radsport, sondern gegen den gesamten Sport. Angesichts der unzähligen Skandale ist es aber offensichtlich, dass der Radsport ein systemimmanentes Problem hat - aber auch andere Sportarten, worauf ich immer wieder ausdrücklich hinweise. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 24.10.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Es läge also weiterhin an den Arbeitgeberverbänden und den Gewerkschaften, sich im übrigen über die Lohnhöhe zu verständigen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Gewerkschaften zustimmten, dass die Unternehmen die Löhne einfach auf den gesetzlichen Mindestlohn drücken dürfen. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 18.11.2008 von Oskar Lafontaine BSW

Sehr geehrte Frau Schnur,

Oskar Lafontaine selbst wird keine Stellungnahme diesem Interview abgeben. Interessant waren aber die zahlreichen Leserbriefe in der Saarbrücker Zeitung wenige Tage später, die Sie vielleicht gelesen haben.

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 29.10.2008 von Dirk Niebel FDP

(...) für ALG II-Empfänger übernimmt der Staat die Unterkunfts- und Heizkosten, die an den Mieter ausgezahlt werden. (...) Die betreuende Behörde kann ALG II-Empfänger dazu verpflichten, von einer zu teuren Wohnung in eine billigere zu ziehen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 21.10.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Wenn man das Steuergeheimnis aufhebt, muss Jede und Jeder gegenüber Jeden und Jedem offenbaren, was sie bzw. er im Jahr verdient und zu versteuern hat. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 30.10.2008 von Andrea Nahles SPD

(...) in der Tat sind die Kriterien geändert worden - wir sind weg vom Steuerrecht. Der Hintergrund war, dass es in der Vergangenheit Probleme gegeben hat. (...)