Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter L. • 07.04.2008
Antwort von Petra Heß SPD • 22.04.2008 (...) ich kann Ihre Einschätzung leider nicht nachvollziehen – eine „Gleichschaltung aller großen Medien“ ist beim besten Willen nicht zu erkennen. Sollten Sie hierbei über bestimmte Informationen verfügen, die der Bundesregierung bislang nicht vorliegen, können Sie diese gerne an Mitarbeiter im Berliner Büro weiterleiten. (...)
Frage von Peter L. • 07.04.2008
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW Frage von Peter L. • 07.04.2008
Antwort von Bernward Müller CDU • 23.04.2008 (...) Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert die Freiheit der Meinung, Kunst und Wissenschaft ebenso wie „Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film“. Deswegen ist in Deutschland nicht von einer Gleichschaltung der Medien zu sprechen, allein die Tatsache, dass es nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 durchaus eine Vielzahl von kritischen Beiträgen und Recherchen zu diesem Thema und zu den Hintergründen gegeben hat, zeigt dies. (...)
Frage von Peter L. • 07.04.2008
Antwort von Nele Hirsch Die Linke • 19.05.2008 (...) Aus Sicht der LINKEN ist es ein großes Problem, dass die Medien in Deutschland zu einem übergroßen Teil in den Händen einiger weniger Medienkonzerne sind. Zu einer pluralistischen Berichterstattung trägt das nicht bei, eine wichtige Forderung ist für uns deshalb die Entflechtung im Medienbereich. (...)
Frage von Christian M. • 04.04.2008
Antwort von Peter Danckert SPD • 10.04.2008 (...) ich habe in den vergangenen Tagen mehrfach meine Meinung geäußert, dass die Athletinnen und Athleten die Möglichkeit erhalten sollten, sich außerhalb der Sportwettbewerbe kritisch äußern zu dürfen und auf ihr Recht auf Meinungsfreiheit pochen sollen. Kritik an Menschenrechtsverletzungen in China muss für die Sportler möglich sein, ohne Sanktionen befürchten zu müssen. Meiner Ansicht nach sollten Proteste bei der Eröffnungsfeier oder bei Pressekonferenzen erlaubt sein. (...)
Frage von Bruno C. • 04.04.2008
Antwort ausstehend von Feleknas Uca Die Linke