Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Mark
Antwort 21.07.2008 von Lothar Mark SPD

(...) Ein Schließungsdatum für diese Liegenschaften wurde seitens der Streitkräfte der Vereinigten Staaten von Amerika noch nicht festgesetzt. (...)

Portrait von Marina Schuster
Antwort 19.06.2008 von Marina Schuster FDP

(...) Als Beispiele für Politikfelder, die nicht auf EU-Ebene geregelt werden müssen, sehe ich die Bereiche Steuern, Bildung, Gesundheit und Soziales. Es gibt allerdings auch Bereiche bei denen eine gemeinsame europäische Politik absolut sinnvoll ist, wie z.B. den Binnenmarkt. Ebenso halte ich eine verbesserte Abstimmung im Rahmen der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU – trotz des beschwerlichen Weges dorthin – für ein wichtiges und notwendiges Ziel. (...)

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 25.03.2009 von Klaus Ernst BSW

Sehr geehrte Frau Herz,

bisher ist auch DIE LINKE nicht involviert in Initiativen, "die sich um die Einführung von Regionalwährungen bemühen".

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 11.06.2008 von Alexander Dobrindt CSU

Sehr geehrte Frau Herz,

die Antwort auf Ihre Frage geht Ihnen schriftlich zu.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Dobrindt

Portrait von Claudia Roth
Antwort 10.06.2008 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) die Lage der Menschenrechte ist in China insgesamt prekär, besonders schlimm ist sie in Tibet und in den von Uighuren bewohnten Gebieten. Diese Missstände und die massiven individuellen Menschenrechtsverletzungen offen und ohne Feindseligkeit China gegenüber anzusprechen, ist das Mindeste, was ein/e Bundestagsabgeordnete/r leisten kann. Es geht nicht nur darum, die chinesische Regierung aufgrund dieser Menschenrechtsverletzungen zu verurteilen. (...)