Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Annegret K. • 18.12.2007
Frage an Rüdiger Rust von Annegret K. bezüglich Umwelt
Antwort 02.01.2008 von Rüdiger Rust SPD

(...) wir mussten auf Grund des von der Bürgerschaft beschlossenen Hundegesetzes, welches wir in dieser Form abgelehnt hätten, wenn wir hierzu die Möglichkeit gehabt hätten, so hatte die Bezirkspolitik nur die undankbare Aufgabe, die Globalrichtlinie umzusetzen. (...)

Frage von Annegret K. • 18.12.2007
Frage an Rüdiger Kruse von Annegret K. bezüglich Umwelt
Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort 19.12.2007 von Rüdiger Kruse CDU

(...) Nach dem « Hundegesetz » das von allen Bürgerschaftsparteien verabschiedet wurde, obliegt es in der Verantwortung der Bezirke, ausreichend Auslaufzonen und Freilaufflächen einzurichten. (...) Als CDU Bürgerschaftsabgeordneter habe ich mit der Verabschiedung des Hundegesetzes auch die rechtliche Grundlage für eine Freigabe von Freilaufflächen geschaffen. (...)

Portrait von Stephan Müller
Antwort 18.12.2007 von Stephan Müller CDU

(...) Das Hausrecht im Rathaus liegt bei der Bürgerschaft und die hat beschlossen, einen nicht öffentlich zugänglichen Raucherraum zu schaffen. (...) Ich persönlich hätte dem nicht zugestimmt und halte es für zumutbar die Zigarette auch außerhalb des Rathauses rauchen zu gehen. (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort 16.12.2007 von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) So ist auch meine Initiative zu verstehen, als ich mich kürzlich kritisch gegen den Verkauf des neuen Kupferhofes (Seminargebäude der Stadt in Wohldorf) äußerte. (...) Grundsätzlich aber halte ich es für sinnvoller eher auf eine Nachverdichtung in Maßen zu setzen, als eine grüne Wiese zu bebauen. (...) Leider erlaubt das neue Bauerleichterungsgesetz (vom CDU Senat verabschiedet) zahlreiche Ausnahmen, die als solche schon nicht zu akzeptieren sind. (...)