Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Cem Özdemir
Antwort 18.09.2013 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Deswegen muss eine Lösung gefunden werden, die alle Grundrechte optimal verwirklicht. Vor der Sondersitzung des Bundestages innerhalb der Sommerpause 2012 war keine gründliche Erörterung in der gesamten Fraktion möglich, wie diese Grundrechtskollision von körperlicher Unversehrtheit des Kindes, Religionsfreiheit von Kind und Eltern sowie das elterliche Sorgerecht im Rahmen der Rechtsordnung am besten gelöst werden kann. Daher hat die Fraktion sich nicht an dem Hauruckverfahren beteiligt, in dem die Koalition in nur wenigen Tagen im Juli einen Antrag entworfen hat. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort 18.09.2013 von Mechthild Rawert SPD

(...) 2.)Ich stehe hinter dem Konzept der Randbebauung des Tempelhofer Feldes. (...) 7.)Das Betreuungsgeld ist nicht nur teuer, sondern familienpolitisch kontraproduktiv - es gehört abgeschafft! (...)

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 02.09.2013 von Jan-Marco Luczak CDU

(...) Für die Tunnellösung für die Dresdner Bahn setze ich mich schon seit Jahren intensiv ein. (...) Ich bin dafür, dass der neue Flughafen BER so früh wie möglich komplett eröffnet. (...) Zusätzlich tritt die CDU in ihrem Regierungsprogramm dafür ein, eine Mietpreisbremse einzuführen: Danach wird den Ländern ermöglicht, bei der Neuvermietung von Wohnungen den Mietenanstieg auf maximal zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete zu begrenzen. (...)

Antwort 22.08.2013 von Jörg Brechlin Partei der Vernunft

(...) In der Außenpolitik strebt die Partei der Vernunft eine friedliche Verständigung mit allen Völkern an. Die Außenbeziehungen sind geprägt von Achtung und Respekt vor der Selbstbestimmung und der Kultur anderer Nationen. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 11.09.2013 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ja. Weil es seit 15 Jahren bei der Tunnelfrage nicht voran geht, müssen wir jetzt mit etwas Neuem kommen. Die kurze Tunnelalternative kann uns an den Verhandlungstisch bringen. (...)

Portrait von Ute Vogt
Antwort 19.08.2013 von Ute Vogt SPD

(...) der Austausch von Argumenten kommt irgendwann beim Bahnhofsthema an den Punkt, wo keiner mehr den anderen zu überzeugen vermag. Gerne will ich trotzdem zu Ihren weiteren Fragen noch kurz Stellung nehmen: (...)