Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von wolfgang h. • 22.08.2017
Antwort von Florian Toncar FDP • 08.09.2017 (...) Allerdings sind solche Grenzwerte immer auch das Ergebnis politischer Kompromisse und können auf politischem Weg auch geändert werden. Ich hielte es für gut vertretbar, die Feinstaubgrenzwerte geringfügig anzuheben und dafür die Motoren von Dieselfahrzeugen so zu konfigurieren, dass der Stickoxidausstoß sinkt. Mit der Einführung der neuesten Dieseltechnologie Euro 6 dürfte sich das Stickoxidproblem ohnehin lösen - es geht also nur noch um eine Übergangszeit. (...)
Frage von Michael E. • 08.08.2017
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 21.08.2017 (...) selbstverständlich setze ich mich für einen ICE-Systemhalt in Bamberg ein. Der ICE-Halt ist nicht nur für Wirtschaft und Tourismus, sondern für die gesamte Region von zentraler Bedeutung. Dies war auch ein Grund dafür, warum ich mich erfolgreich für die Streichung der ICE-Ostumfahrung aus dem Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 eingesetzt habe. (...)
Frage von Vera S. • 06.08.2017
Antwort von Catherine Kern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.08.2017 (...) Wir Grüne wollen die gesetzlichen und privaten Krankenversicherung zu einer Bürgerversicherung weiterentwickeln. (...) Wir wollen die PKV nicht abschaffen, sondern sie sollen auch die Bürgerversicherung anbieten. (...) Ziel muss daher eine Bürgerversicherung in der Kranken- und Pflege- sowie der Rentenversicherung sein, in die alle Bürgerinnen und Bürger unter der Berücksichtigung aller Einkunftsarten einbezogen werden. (...)
Frage von Vera S. • 06.08.2017
Antwort von Eberhard Gienger CDU • 08.08.2017 Frage von Christoph H. • 06.08.2017
Antwort ausstehend von Michael Kuffer CSU Frage von Chrisfoph H. • 06.08.2017
Antwort von Sebastian Roloff SPD • 06.08.2017 Es braucht eine regelmäßige Evaluation der Streckenauslastungen und Bedürfnisse des Warenverkehrs. Wo nötig muss ausgebaut oder saniert werden. (...)