Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Singhammer
Antwort 25.05.2011 von Johannes Singhammer CSU

(...) Die Goldreserven der Bundesbank sind die zweitgrößten nach den Goldreserven der US-Notenbank. Derzeit verwaltet die Bundesbank rund 3.500 Tonnen Gold. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 28.06.2011 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Die Entscheidung liegt bei uns, den gewählten Parlamentariern. Das Problem beginnt aus meiner Sicht dann, wenn sich einzelne Lobbygruppen in der politischen Entscheidungsfindung durchsetzen. Wenn also Gesetzentwürfe von Pharmaverbänden oder Atomkonzernen - wie bei der gegenwärtigen schwarz-gelben Bundesregierung mehrfach geschehen - eins zu eins von Ministerien übernommen werden. (...)

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 29.05.2011 von Ole Thorben Buschhüter SPD

(...) Dies ist Aufgabe des Staates, und dabei soll es bitte auch bleiben. Denn Ziel einer Verkehrsüberwachung ist es nicht in erster Linie, Einnahmen für den Staat zu erzielen, sondern vor allem die Einhaltung der Verkehrsregeln durchzusetzen. Wenn es nur um die Einnahmen ginge, dann müsste die Stadt ein Interesse daran haben, dass die Verkehrsregeln möglichst nicht eingehalten werden – das wäre natürlich absurd. (...)

Portrait von Eckart von Klaeden
Antwort 31.05.2011 von Eckart von Klaeden CDU

Sehr geehrte Frau Pidun,

auf Ihre Anfrage teile ich Ihnen mit, dass das von Ihnen angesprochene Thema von mir über Abgeordnetenwatch bereits abschließend behandelt worden ist.

Mit freundlichen Grüßen

Eckart von Klaeden MdB