Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort 04.03.2009 von Karin Evers-Meyer SPD

(...) Ich freue mich über dieses Interesse. Das bedingungslose Grundeinkommen erscheint auf den ersten Blick gerecht und überzeugend. Nach längeren Überlegungen bleiben für mich aber doch einige Bedenken. (...)

Portrait von Thomas Ulmer
Antwort 07.04.2009 von Thomas Ulmer CDU

(...) Der Bundestag hat mittlerweile einen Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes verabschiedet. Darin wird geregelt, dass die bisher von der Ausschlussfrist betroffenen contergangeschädigten Menschen die Möglichkeit erhalten sollen, künftig Leistungen nach dem Conterganstiftungsgesetz geltend zu machen. Außerdem soll eine automatisierte Dynamisierung der monatlichen Leistungen erfolgen. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort 10.03.2009 von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich kann Ihnen also nur die Auskunft geben, dass es um die 700 Milliarden Euro jährlich sind, die als Kosten des Sozialstaates anzusehen sind. Da diese Kosten jedoch nicht einfach wegfallen bei der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, nutzt Ihnen diese Zahl gar nichts. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 04.03.2009 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Das heute ungerechte System der Familienförderung würde umgedreht: Familien mit kleinen und mittleren Einkommen bekommen mehr, Familien mit hohem Einkommen durch die Besteuerung weniger. Natürlich ist jedes Kind gleich viel wert, aber nicht alle Kinder haben die selben Startchancen ins Leben. (...)