Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franz Thönnes
Antwort 22.04.2009 von Franz Thönnes SPD

(...) Die Frage, ob die Anwendung des FRG für Übersiedler günstiger oder ungünstiger wäre, bestimmt sich allein nach der individuellen Fallgestaltung. Insbesondere für die in der ehemaligen DDR berufstätigen Frauen ist es oftmals günstiger, wenn die tatsächlichen, im möglichen Umfang versicherten, Arbeitsentgelte der Rentenberechnung zugrunde gelegt werden. (...)

Portrait von Wolfgang Neškovic
Antwort 19.03.2009 von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung

(...) Schließlich setzen wir uns auch für eine Mindestsicherung in der Rente ein. Niemand soll im Alter weniger als 800 Euro im Monat haben. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 10.03.2009 von Andrea Nahles SPD

Sehr geehrter Herr Möder,

ich habe mich noch nie abfällig über Hartz IV Empfänger geäußert. Welche 50€ Sie meinen, kann ich nicht nachvollziehen. Was wird Ihnen nicht mehr bezahlt?

Beste Grüße

Andrea Nahles

Portrait von Jan Korte
Antwort 04.03.2009 von Jan Korte Die Linke

(...) Diese neue Empfehlung wurde, wen wundert es angesichts leerer kommunaler Kassen, umgehend genutzt. Es ist somit zwar rechtens, dass die örtlichen Träger der Grundsicherung für Arbeitssuchende nun die Gelder für Diabetes Patienten einsparen, ein politischer Skandal bleibt es meiner Ansicht dennoch. (...)