Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Günter B. • 26.02.2009
Antwort von Joachim Poß SPD • 17.03.2009 (...) Der dafür notwendigen Gesetzesänderung haben CDU / CSU aber bisher ihre Zustimmung verweigert. Am letzten Donnerstag hat die Unionsfraktion im Bundestag erneut unseren Vorstoß zurückgewiesen, die Abwrackprämie aucAbwrackprämiertz-IV-Empfängern" zugute kommen zu lassen. "Die Initiative der Sozialdemokraten sei damit gescheitert", ließ sich der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU, Ralf Brauksiepe, damals zitieren. (...)
Frage von Manfred B. • 26.02.2009
Antwort von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.02.2009 (...) Tut mir Leid. Ich halte es mit Norbert Blüm: „ Das Bürgergeld ist die Dampfwalze, die den Sozialstaat plattmacht.“ (...)
Frage von Karl Heinz M. • 25.02.2009
Antwort von Leo Dautzenberg CDU • 20.03.2009 (...) Deine Sorge um ärztliche Fürsorge wird hier im Bundestag sehr ernst genommen. Die Union wird sich dafür einsetzen, dass die freiberufliche Arztpraxis als wichtige Grundlage der medizinischen Versorgung auch weiterhin Bestand hat. (...)
Frage von Günter F. • 25.02.2009
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Michael V. • 25.02.2009
Antwort von Dagmar Freitag SPD • 27.02.2009 Sehr geehrter Herr Völlmecke,
ich habe Ihnen am 15.01.2009 bereits eine ausführliche Antwort gegeben, dem habe ich nichts mehr hinzuzufügen.
Frage von Johann K. • 25.02.2009
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW