Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alfred Damm
Antwort 05.10.2023 von Alfred Damm ÖDP

Noch dazu darf ein Volksbegehren in Bayern nicht in den Haushalt des Freistaats Bayern eingreifen, da es sonst vom Innenministerium nicht zugelassen wird, was z. Bsp. dem Radvolksbegehren passiert ist.

Portrait von Barbara Kindl
Antwort 08.10.2023 von Barbara Kindl ÖDP

Wir haben uns sehr gefreut, dass das Volksbegehren "Rettet die Bienen" so erfolgreich war.

Frauke Heiligenstadt
Antwort 26.09.2023 von Frauke Heiligenstadt SPD

Ich möchte Sie auf das Kita-Platz-Tool im Landkreis Northeim hinweisen, mit dem Sie auch eine andere Kita in der Gemeinde Katlenburg-Lindau finden könnten.

Portrait von Katrin Staffler
Antwort 12.09.2023 von Katrin Staffler CSU

Leider ist die Familienpolitik der Ampel-Regierung ein deutlicher Rückschritt.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 08.08.2023 von Bärbel Bas SPD

Auch mir ist bewusst, dass es zehn Jahre nach Einführung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz noch nicht gelungen ist, allen Anspruchsberechtigten einen Platz zur Verfügung zu stellen.