Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 15.06.2008

(...) Demokratie hat mit Demografie wenig zu tun. Sie unterstellen, daß die ältere Generation vor allem an sich selbst denkt. Das halte ich für falsch, ganz falsch. (...)

Frage von Peter F. • 29.05.2008
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 02.06.2008

(...) hinsichtlich der Cannabisprodukte teile ich Ihre Auffassung, dass ein kontrollierter Verkauf Kriminalität in beachtlichem Umfang abbaute, die Geschäfte und den Profit deutlich reduzierten, also zu begrüßen wäre. (...)

Frage von Anita G. • 29.05.2008
Portrait von Helmut Brandt
Antwort von Helmut Brandt
CDU
• 29.05.2008

(...) der offizielle Zeitplan sieht vor, das Dienstrechtsneuordnungsgesetz noch vor der Sommerpause zu verabschieden. SPD und CDU haben sich jedoch noch nicht in allen strittigen Punkten geeinigt, so dass derzeit unklar ist, ob der Zeitplan tatsächlich eingehalten werden kann. (...)

Frage von Bernd B. • 29.05.2008
Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.05.2008

(...) um auf Ihre beiden Fragen zu antworten: Herr Beck ist weder der Auffassung, dass sich irgendjemand Kriminalität "ins Land holt" (zumal die meisten Straftaten in Deutschland von Deutschen begangen werden), noch teilt er ihre Auffassung, dass rund 3,2 Millionen Muslime in unserem Land sich zum Ziel gesetzt haben, Christen und Juden zu töten. Im übrigen verweist Herr Beck auf seine Antworten zu ähnlichen Fragen auf dieser Website. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 29.05.2008

(...) Ich übe diesen Beruf freilich nicht aus, weil ich keine Zeit dafür habe. Ich gehe keiner Erwerbstätigkeit nach, auch nicht im Rahmen einer Nebentätigkeit. Ich habe meine Auffassung zu Lobbyisten in Diensten der Bundesregierung bei abgeordnetenwatch bereits mehrfach veröffentlicht. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 02.06.2008

(...) Meiner Einschätzung nach besteht, wie ich in meiner Antwort dargelegt habe, kein Bedürfnis für eine statistische Erhebung, welche Gefährdung von „gebürtigen“ deutschen Straftätern ausgeht, es darf keine Unterscheidung zwischen „gebürtigen“ und „eingebürgerten“ deutschen Staatsbürgern geben, das wäre diskriminierend. Wenn Sie, Herr Fischer, anderer Auffassung sind, muss ich das akzeptieren – ich jedoch bleibe bei meiner Meinung, was umgekehrt auch Sie zu akzeptieren haben. (...)

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