Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Höhn
Antwort von Bärbel Höhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.08.2008

(...) Auch ich ärgere mich, wenn ich morgens eingepfercht im Zug stehen muss. Gerade angesichts der steigenden Spritpreise ist es nötig, dass der ÖPNV eine echte und zuverlässige Alternative zum Auto ist, die die Menschen gerne nutzen und nicht nur dann, wenn sie keine andere Wahl haben. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 30.07.2008

(...) um die Bürgerinnen und Bürger von den gestiegenen Energiepreisen zu entlasten, suchen meine Partei und ich nach geeigneten Wegen und Mitteln. (...) Meiner Meinung nach ist eine weitere Senkung der Sozialabgaben der geeignete Weg, um alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu erreichen. (...)

Frage von Michael R. • 20.07.2008
Portrait von Rolf Kramer
Antwort von Rolf Kramer
SPD
• 16.09.2008

(...) Die von Ihnen angesprochene Möglichkeit einer überregionalen Bedeutung für eine wieder in Betrieb genommene Strecke Bassum-Rhaden sehe ich auch. Aus diesem Grund wird diese Frage in der Veranstaltung mit behandelt werden, insbesondere im Hinblick auf den zunehmenden Güterverkehr aus und zu den Nordseehäfen. (...)

Portrait von Gabriele Frechen
Antwort von Gabriele Frechen
SPD
• 25.08.2008

(...) In den Vorjahren hat es moderate Kürzungen bei den Regionalisierungsmitteln gegeben, da die Bundesländer diese oft nicht zweckmäßig verwendet haben. D.h.: der Bund stellt aus dem Bundeshaushalt Steuermittel zum Ausbau des ÖPNV zur Verfügung und die Bundesländer finanzieren damit ihre Personalkosten oder nette Projekte, die sie unbedingt haben wollen. Das geht natürlich nicht; das würden Sie auch nicht hinnehmen. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort von Thomas Silberhorn
CSU
• 21.07.2008

(...) Ein Sonntagsfahrverbot halte ich für wenig Erfolg versprechend, weil es nur zu einer zeitlichen Verlagerung des Verkehrs führt, aber nicht zu einer Reduzierung des Verkehrsaufkommens oder des Treibstoffverbrauchs. So hat beispielsweise der Lkw-Verkehr ungeachtet des geltenden Sonn- und Feiertagsfahrverbots deutlich zugenommen. (...)

Frage von Ullrich M. • 18.07.2008
Portrait von Peter Götz
Antwort von Peter Götz
CDU
• 22.08.2008

(...) Er ist zwar Bestandteil des Bundesverkehrswegeplanes und im "vordringlichen Bedarf". Jetzt geht es jedoch darum, die Finanzierung für dieses doch relativ teure Projekt sicherzustellen. Dies ist bei dem Kostenvolumen und der Haushaltslage des Bundes nicht einfach. (...)

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