Antwort 08.09.2008 von Uta Zapf SPD
(...) Die Anerkennung Südossetiens und Abchasiens durch Russland ist diesem Prozess nicht dienlich. Der Vergleich mit dem Kosovo trägt nicht, da die völkerrechtliche Lage eine andere ist. (...)
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Antwort ausstehend von Christian Schmidt CSU
Antwort 06.11.2008 von Franz-Josef Jung CDU
Sehr geehrter Herr Schmidt,
Antwort 28.08.2008 von Ernst-Reinhard Beck CDU
(...) Die Anerkennung von Südossetien und Abchasien durch Russland unterscheidet sich trotz einiger Parallelen von der des Kosovo durch den Westen. Lassen Sie mich hierzu einige Punkte genauer ausführen. (...)
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort 27.03.2009 von Eckart von Klaeden CDU
(...) Moskau hatte nie etwas zur Lösung der so genannten frozen conflicts in Abchasien und Südossetien unternommen und die Konflikte auf unterschiedliche Weise sogar geschürt. (...) August 2008 "Die Aufnahme internationaler Gespräche über Modalitäten für die Sicherheit und Stabilität in Südossetien und Abchasien" festgeschrieben wurde, hat sich Russland nicht daran gehalten, sondern ohne Konsultationen in den entsprechenden Gremien der Vereinten Nationen und der OSZE Fakten geschaffen und die Unabhängigkeit der beiden abtrünnigen Regionen anerkannt. (...)