Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Die im Zusammenhang mit dem Autohandel entstehenden Probleme und Zumutungen für die Bürger werden auch von den Bezirksämtern Neukölln und Tempelhof-Schöneberg als nicht tolerabel bezeichnet. Dabei ist Neukölln, wie die Leiterin des Ordnungsamtes sagte, leidtragend, ohne den Autohandel, der auf Tempelhofer Gebiet stattfindet, beeinflussen zu können. Das zuständige Bezirksamt Tempelhof hat gegenüber den Generalpächtern im Gewerbegebiet bereits Auflagen erlassen, die nach Angaben des Stadtrates nur "mehr schlecht" von diesen umgesetzt wurden. (...)
Sehr geehrter Herr Dienemann,
(...) Es ist sehr bedauerlich, wenn bestimmte Bürger und Bürgerinnen elementare Regeln des Zusammenlebens der Vergessenheit anheim geben. Die von Ihnen beschriebenen Verhältnisse sind nicht zu tolerieren und das zuständige Ordnungsamt oder auch die Polizei müssen eingreifen – nicht zuletzt aus hygienischen Gründen. (...)
Sehr geehrter Herr Dienemann,
ich empfehle Ihnen, sich mit Ihrer Frage an meinen SPD-Fraktionskollegen Ditmar Staffelt zu wenden. Er ist unter anderem für den Stadtteil Berlin-Britz der zuständige Wahlkreisabgeordnete.
(...) Frage: Es ist richtig, dass für den Gesundheitsschutz nicht allein die Partikelmasse, sondern ganz gravierend auch die Partikelzahl und -größe entscheidend ist. Wir setzten uns deshalb dafür ein, dass nur solche Filter zugelassen und eingebaut werden, die den Feinstaub tatsächlich zerstören und somit die Feinstaubbelastung in allen Bereichen von Parikelgrößen (PM 10, PM 2,5, PM 1 und PM 0,1) wirkungsvoll reduzieren. Wir haben von Anfang an nichts gehalten von den "offenen Systemen" die sich dann auch zu einem gravierenden Teil als völlig unwirksam erwiesen haben. (...)
(...) Allerdings habe ich schon mehrfach von dem Vorschlag gehört, die Bioenergieerzeugung über den Wasserstoffpfad zu leiten. Bislang konnte mir noch niemand klar machen, wo der Vorteil dieses speziellen Weges wäre. (...)
