Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans-Stefan S. • 08.07.2008
Antwort von Ulrike Merten
SPD
• 17.07.2008

(...) In der Tat trifft es zu, dass im Jahr 2007 die Beförderungs- und Einweisungsmöglichkeiten bei den Offizieren durch die Anhebung (um jeweils ein Jahr) der allgemeinen bzw. besonderen Altersgrenze deutlich geschmälert wurden. (...)

Portrait von Andreas Schmidt
Antwort von Andreas Schmidt
CDU
• 05.08.2008

(...) Juli 2008 bezüglich der Erhebung der Umsatzsteuer auf die Mineralölsteuer. (...) Die Erhebung der Umsatzsteuer ist in den Staaten der Europäischen Union weitgehend vereinheitlicht. (...)

Frage von Alexander T. • 07.07.2008
Portrait von Ralf Göbel
Antwort von Ralf Göbel
CDU
• 09.07.2008

(...) nach der Konzeption des DNeuG wird es Überleitungstabellen vom alten ins neue Recht geben, die sicherstellen, dass grundsätzlich keine Schlechterstellung erfolgt. Wie diese Überleitung im konkreten Fall aussieht, kann ich Ihnen nur dann beantworten, wenn Sie mir Ihre Daten zugänglich machen. (...)

Frage von Andreas G. • 07.07.2008
Portrait von Ralf Göbel
Antwort von Ralf Göbel
CDU
• 09.07.2008

(...) zwei nebeneinander bestehende Ansprüche, die sich jeweils nach der Zahl der Beitragsjahre bzw. nach der Zahl der Dienstjahre als Beamter richten. Diese bisher schon geltende Rechtslage wird durch das DNeuG nicht verändert. (...)

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