Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Ritter
Antwort 28.08.2013 von Florian Ritter SPD

(...) Außerdem halte ich es für dringend erforderlich, eine gesamtgesellschaftliche Diskussion darüber anzuregen, ob die wissenschaftlich sehr umstrittene Extremismustheorie (die Grundlage für die von Ihnen zu Recht kritisierten Maßnahmen ist) geeignet ist, tatsächliche Bedrohungen für die Demokratie zu bekämpfen. Ich bezweifle das. (...)

Portrait von Joachim Orth
Antwort 26.08.2013 von Joachim Orth FREIE WÄHLER

(...) für uns kein Thema ist. So unausgegoren der aktuelle Diskussionsstand ist, würde ich die Verwirklichung des bedingungslosen Grundeinkommens nur für eine Einladung für weitere Menschen in Deutschland halten, mal einen Versuch ohne Arbeitsleistung zu wagen. Andererseits fände ich die Möglichkeit, durch den Wegfall von Prüfkriterien auch den Wegfall vieler bürokratischer Arbeitsplätze zu erreichen, durchaus faszinierend. (...)

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort 29.08.2013 von Matthias W. Birkwald Die Linke

(...) die Diskussion zur Frage des bedingungslosen Grundeinkommens ist in meiner Partei DIE LINKE noch nicht abgeschlossen, und die Notwendigkeit zur Fortsetzung dieser kontroversen Diskussion haben wir auch in unserem Bundestagswahlprogramm und im Oktober 2011 auch im Grundsatzprogramm der LINKEN ausdrücklich festgeschrieben: „Teile der LINKEN vertreten das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens, um das Recht auf eine gesicherte Existenz und gesellschaftliche Teilhabe jedes Einzelnen von der Erwerbsarbeit zu entkoppeln. Dieses Konzept wird in der Partei kontrovers diskutiert. (...)

Antwort 26.08.2013 von Thomas Hegenbarth PIRATEN

(...) unsere ausführliche Position zum Bedingungslosen Grundeinkommen können sie hier unserem Bundeswahlprogramm entnehmen. (...)