Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gabriele Lösekrug-Möller
Antwort von Gabriele Lösekrug-Möller
SPD
• 17.11.2008

(...) Zu Ihrer neuerliche Frage konnte ich über den örtlichen ADFC in Erfahrung bringen, dass man sich beim konkreten Fall der Coppenbrügger Bahnhofstraße mit der Straßenbaubehörde darauf geeinigt hatte, den Radverkehr als gemeinsamen Fuß- und Radweg (Zeichen 240 STVO) zu führen, um den Radwanderern einen durchgängig geführten Weg anzubieten und ihnen ein mehrmaliges Überqueren der Bundesstraße am Ortseingang (Wechsel Landes- zu Ortsstraße) zu ersparen. (...)

Portrait von Andreas Scheuer
Antwort von Andreas Scheuer
CSU
• 26.11.2008

(...) vielen Dank für Ihre konstruktiven Anmerkungen. Ich darf Ihre Argumente um ein weiteres ergänzen: Gerade in unseren Städten geben die Wechselkennzeichen die Möglichkeit, die an Beliebtheit steigenden Elektroautos zu fördern und somit einen Beitrag für Emissionsreduzierung in unseren Städten zu leisten. Deshalb habe ich mich in der Autobild ausdrücklich für die Einführung von Wechselkennzeichen ausgesprochen. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort von Stefan Müller
CSU
• 14.11.2008

(...) Sie sollen die Fahrzeugführer dazu anhalten, die erlaubt Höchstgeschwindigkeit einzuhalten. Das kann auch dadurch geschehen, dass die Autofahrer durch Autofahrer durchn im Radio dazu angehalten werden, die erlaubte Geschwindigkeit nicht zu überschreiten. Zudem bedeutet eine Warnung im Radio nicht, dass der Blitzer im Augenblick der Durchsage noch an dieser Stelle steht. (...)

Frage von Peter R. • 06.11.2008
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 07.11.2008

(...) November hat mich erreicht. Wir haben uns stets dafür eingesetzt, dass die jetzigen Besitzer älterer Autos von einer zusätzlichen Belastung befreit werden müssen. Das werden wir auch künftig tun. (...)

Frage von Siegfried W. • 05.11.2008
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
Die Linke
• 18.12.2008

(...) Dass dann auch noch Menschen wie Sie, die sich eigentlich vorbildlich verhalten, "in die Röhre gucken", ist nur ein weiterer Beleg dafür, dass diese Regierung abgewirtschaftet hat. Ohnehin waren die öffentlichen Bekenntnisse zum Klimaschutz bei diesem Konjunkturpaketchen nicht mehr als billige Stimmungsmache. Das zeigt die verkorkste Kfz-Steuerbefreiung, das wird aber auch dadurch deutlich, dass die Abschwächung der EU-Klimaziele für neue Pkw ebenfalls Teil dieses Konjunkturpaktes ist. (...)

Portrait von Michael Hartmann
Antwort von Michael Hartmann
SPD
• 19.11.2008

Sehr geehrter Herr Neumann,

für den Fall, dass Sie meine Antworten (zuletzt am 30. Oktober 2008) auf Ihre Fragen zu exakt diesem Thema nicht bekommen haben, erlaube ich mir, noch einmal diese Email an Sie anzugeben.

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