Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 16.07.2009 von Ulla Schmidt SPD

(...) Grundsätzlich muss jeder mit Ausnahme der beitragsfrei Mitversicherten entsprechend seiner Leistungsfähigkeit Beiträge zur Krankenversicherung entrichten. Und in der Tat gibt es gesetzliche Mindestbeiträge, die zu erheben sind. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 17.07.2009 von Katja Kipping Die Linke

(...) Und übrigens - weil wir ja u.a. keine Zweiklassenmedizin möchten - weder für Sie noch für mich - hat meine Fraktion die Einführung einer solidarischen Bürgerversicherung gefordert und dieses Ziel kann ich nur unterstützen. Details finden Sie auf der Seite meiner Fraktion unter www.linksfraktion.de. (...)

Portrait von Christoph Bergner
Antwort 10.06.2009 von Christoph Bergner CDU

(...) eine Begründung für mein Abstimmungsverhalten zu den Rentenanträgen der Linken im Bundestag finden Sie in meiner diesbezüglichen Erklärung auf meiner homepage www.bergner.de unter "Reden und Meinungen". (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 07.07.2009 von Guido Westerwelle FDP

Sehr geehrter Herr Schwarz,

Ihre erneute Nachricht vom 10. Juni 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB haben wir erhalten. Der Vorsitzende bat mich, Ihnen zu antworten.

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 30.06.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Die FDP will, dass der Kündigungsschutz gegen willkürliche Kündigungen uneingeschränkt für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bestehen bleibt. Gerade zugunsten älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und jüngerer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die gerade einsteigen wollen, setzen wir uns dafür ein, dass der komplizierte Kündigungsschutz beschäftigungsfreundlicher wird. (...)