Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hasret K. • 20.11.2008
Antwort von Gabriele Groneberg SPD • 15.12.2008 (...) Es scheint jedoch absehbar, dass sich die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den USA, sowie der Europäischen Union und den USA in vielen Bereichen verbessern wird. Die Positionierungen und Aussagen von Barack Obama lassen darauf hoffen, dass amerikanische Alleingänge der Vergangenheit angehören und es in Zukunft wieder verstärkt zu Konsultationen und multilateralen Gesprächen kommt, was ich persönlich sehr begrüßen würde. Durch eine stärkere Abstimmung zwischen den globalen Akteuren können die momentanen Krisen und Kriege vielleicht schneller zu einem Ende kommen und effiziente Lösungen gefunden werden. (...)
Frage von Christoph K. • 20.11.2008
Antwort von Hans-Ulrich Klose SPD • 27.11.2008 (...) Sie können daraus entnehmen, dass ich die Notwendigkeit zur Hilfeleistung anerkenne, aber keiner Maßnahme zustimmen kann, deren Erfolglosigkeit voraussehbar ist. Der Kongo insgesamt und insbesondere der Osten dieses großen Landes kann nur stabilisiert werden, wenn auf Anforderung von UNO und Afrikanischer Union mit starken Kräften eingegriffen wird, wenn das Mandat robust ist und die Bemühungen der internationalen Staatengemeinschaft auf längere Zeit angelegt sind. Das sehe ich derzeit nicht. (...)
Frage von Uwe L. • 20.11.2008
Antwort von Ulrich Petzold CDU • 27.11.2008 (...) Das einfachste wäre, wenn die Bundesmarine ein entsprechendes Mandat erteilt bekäme, polizeilich aktiv zu werden. Der Handlungsbedarf ist dringend, nicht zuletzt um auch Deutschland als Exportweltmeister, das auf den reibungslosen freien Welthandel angewiesen ist, entsprechend Gewicht zu verleihen. (...)
Frage von Rüdiger R. • 19.11.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 12.12.2008 (...) die Bundesrepublik Deutschland wird sich militärisch an der EU-Operation gegen Piraterie vor den Küsten Somalias beteiligen. Wir werden allerdings niemals Weltpolizist. (...)
Frage von Marvin K. • 19.11.2008
Antwort von Michael Leutert Die Linke • 20.02.2009 (...) nach meiner Auffassung und der meiner Fraktion DIE LINKE. werden durch Kriege in Zentralafrika keine deutschen Sicherheitsinteressen berührt. Leider sieht das die Bundesregierung anders, wie man dem im Oktober 2006 erschienen Weißbuch „Zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr“ deutlich entnehmen kann. (...)
Frage von Michelle P. • 18.11.2008
Antwort ausstehend von Jo Leinen SPD