Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Martin Dörmann
Antwort 05.12.2008 von Martin Dörmann SPD

Sehr geehrte Frau Reth,

vielen Dank für Ihre Rückfrage zu meiner Stellungnahme zum Afghanistan-Einsatz vom 3.12.08.

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 11.12.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) Bereits in meiner Antwort vom 2.12. habe ich gesagt, dass ein Einsatz vor der Küste Somalias am besten international abgestimmt erfolgen sollte. Nachdem nun der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und der Rat der Europäischen Union entsprechende Beschlüsse gefasst haben, wird jetzt auch der Bundestag über eine Mandatserteilung entscheiden. (...)

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 15.12.2008 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich persönlich bin dankbar, dass Kanzler Schröder und Außenminister Fischer die Weitsicht und den Mut hatten, zu widersprechen und keine deutsche Truppen in diesem Irak-Krieg zu beteiligen. Die Geschichte gab Ihnen recht. (...)

Portrait von Rainer Wend
Antwort 16.12.2008 von Rainer Wend SPD

(...) Auch aus der Tatsache, dass während des Irak-Krieges zwei BND-Agenten den USA Informationen aus Bagdad übermittelt haben, kann nach meiner Auffassung nicht geschlossen werden, dass Deutschland sich am Irak-Krieg beteiligt hat. Die rot-grüne Bundesregierung hat von Beginn an klar gemacht, dass Deutschland zu seinen Bündnisverpflichtungen stehen wird und nicht zuletzt zur Wahrung deutscher Sicherheitsinteressen den nachrichtendienstlichen Informationsaustausch mit den USA fortsetzen wird. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 26.01.2009 von Katja Kipping Die Linke

(...) Sie fragen speziell, wie ich den Krieg in Afghanistan beenden möchte. Tja, wenn ich eine hundertprozentige und erfolgssichere Art wüsste, dann wäre ich klüger als alle anderen Menschen dieser Welt (von denen sich nicht wenige tagtäglich mit dem Thema befassen und trotzdem noch nicht zu einer sicheren Strategie gefunden haben) und hätte diese schon lange publik gemacht . (...)