Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Bischoff
Antwort von Joachim Bischoff
Die Linke
• 22.02.2009

(...) die Beantwortung Ihrer Frage - dies möchte ich zunächst einräumen - fällt mir  nicht leicht, weil hier unterschiedliche, gleichermaßen wichtige Interessen berücksichtigt werden müssen: nämlich die Aspekte Sicherheit und Lärmreduzierung. Ich unterstütze Ihr Anliegen, gerade des Nachts möglichst Lärm zu reduzieren, indem Polizei, Feuerwehr und Notarztwagen auf das Einschalten des Martinshorns verzichten. Nach meiner Wahrnehmung ist dies allerdings auch öfters der Fall, d.h., dass die jeweiligen Fahrzeugbesatzungen entsprechend verfahren, es sei denn, sie kommen an befahrene Strecken, etwaige Kreuzungen oder sonst wie unübersichtliche Stellen, wo aus Sicherheitsgründen oder zur Beschleunigung des Verkehrsflusses auch akustische Warnsignale abgegeben werden. (...)

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort von Klaus-Peter Hesse
CDU
• 12.02.2009

(...) Die CDU hat sich in der letzten Wahlperiode intensiv mit einer besseren Politik für Radfahrer in unserer Stadt beschäftigt und mit der verabschiedeten Radverkehrskonzeption gute Voraussetzungen für eine gewünschte Verdoppelung des Anteils am Gesamtverkehr geschaffen. An der Erarbeitung haben Vertreter aller Parteien aber auch der betroffenen Behörden Teil genommen. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 04.03.2009

(...) Bei beiden Varianten müssen optimale Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohner und die Interessen der Landwirte berücksichtigt werden. Der Bürgermeister der Gemeinde Piding, Herr Hannes Holzner, hat mir versichert, dass er alles unternehmen wird, um den Diskussions- und Entscheidungsprozess der Pidinger Bürger auf der Basis von offenen und transparenten Fakten und Tatsachen zu unterstützen. Die Gemeinde plant dazu, eine Informationsbroschüre herauszugeben, in der alle notwendigen und relevanten Informationen zu den einzelnen Trassenvarianten dargestellt sind. (...)

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