Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marianne Schieder
Antwort von Marianne Schieder
SPD
• 18.02.2009

(...) Daher setzte ich mich seit längerer Zeit für geeignete Maßnahmen ein. So habe ich mich erst vor kurzem an die Bundeskanzlerin gewendet, um deutlich zu machen, dass vor allem der ländliche Raum von der im Konjunkturpaket II geplanten Breitbandförderung profitieren muss. Um einen zukunftsweisenden Zugang zur Datenautobahn zu schaffen, braucht es vor allem einen Ausbau der kabelgebundenen Infrastruktur. (...)

Portrait von Marion Caspers-Merk
Antwort von Marion Caspers-Merk
SPD
• 25.02.2009

(...) Das heißt, die Infrastruktur, also Bahnhöfe, Schienen und Energieversorgung sind weiterhin ganz in staatlicher Hand, außerdem bleibt die Konzernstrategie unbeeinflusst von Dritten. Ziel der Reform ist darüber hinaus, dass die Bahnkunden profitieren. Wir wollen mehr Wettbewerb auf der Schiene. (...)

Portrait von Carl-Ludwig Thiele
Antwort von Carl-Ludwig Thiele
FDP
• 06.03.2009

(...) Seit November 2008 gibt es eine EU-Verordnung, die den von Ihnen beschriebenen Sachverhalt regelt. Diese Verordnung sieht – wie auch das deutsche Recht – vor, dass auch bei den so genannten Lockangeboten der volle Endpreis ersichtlich ist. Dies trifft bei dem von Ihnen geschilderten Fall möglicherweise nicht zu. (...)

Frage von Detlef H. • 12.02.2009
Dr. Eva Gümbel (C) Daniela Möllenhoff
Antwort von Eva Gümbel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.06.2010

(...) Aus ökologischer Sicht ist es wünschenswert, dass noch mehr Menschen auf einen attraktiven öffentlichen Nahverkehr umsteigen. (...) Die Frage ist daher, bauen wir das bestehende U- und S-Bahnnetz weiter aus oder bauen wir eine Stadtbahn. (...)

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