Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Griefahn
Antwort von Monika Griefahn
SPD
• 17.03.2009

(...) Ich kann Ihnen an dieser Stelle leider die Frage nicht abschließend beantworten, ob und unter welchen Bedingungen öffentliche Mittel überhaupt in privates Eigentum investiert werden dürfen - unter haushalts- und beihilferechtlichen Gesichtspunkten. Insgesamt möchte ich meine Skepsis gegenüber einem Ausbau der OHE-Strecke nicht verhehlen. (...)

Portrait von Hans-Joachim Hacker
Antwort von Hans-Joachim Hacker
SPD
• 17.03.2009

(...) Sie haben Recht: bei der Instandsetzung, aber auch beim Neubau von Straßen ist noch viel zu tun. Sicherlich ist Ihr Eindruck auch richtig, dass insbesondere nach einem strengen Winter die Zahl der Straßenschäden besonders gestiegen ist und erhebliche Instandhaltungsmittel erforderlich sind. (...)

Portrait von Michaela Noll
Antwort von Michaela Noll
CDU
• 27.03.2009

(...) Hilden befindet sich am Schnittpunkt der stark befahrenen Autobahnen A 3 und A 46, die eine sehr hohe Verkehrsdichte aufweisen. Die steigende Verkehrsdichte und der sich daraus resultierende Verkehrslärm tragVerkehrslärm dass viele Bewohnerinnen und Bewohner aus Hilden und den anliegenden Städten bauliche Maßnahmen fordern, die zu einer Reduzierung des Verkehrslärms beitragen. Dem kann ich mich nur anschließen. (...)

Frage von Oliver M. • 12.03.2009
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 19.05.2009

(...) inzwischen gibt es einen Beschluss des Landesausschusses meiner Partei in Berlin, der sich kritisch zu der geplanten Verlängerung des Stadtringes A 100 verhält. Das Problem ist eben nur, dass unsere Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung mehrheitlich zugestimmt hat. (...)

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