Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
MUDr.PhDr./Univ.Prag Jozef Rakicky
Antwort von Jozef Rakicky
AfD
• 05.09.2022

Ja, schon immer dafür gewesen. In Bahrdorf bereits gelungen.

Antwort von Julian Böhm
Die Linke
• 04.09.2022

Für uns ist der Ausbau und die Sanierung von Straßen eine staatliche Aufgabe

Portrait von Lars Alt
Antwort von Lars Alt
FDP
• 04.09.2022

Wir fordern die Abschaffung der gesetzlichen Möglichkeit, dass Kommunen eine Straßenausbaubeitragssatzung verabschieden können und wir fordern eine Kompensation der finanziellen Ausfälle durch das Land

Portrait Veronika Koch MdL
Antwort von Veronika Bode
CDU
• 29.09.2022

Die CDU in Niedersachsen sowie auch ich persönlich sehen aber deutlich, dass es insbesondere finanzschwachen Kommunen schwerfällt, die STRABS kompensationslos abzuschaffen.

Portrait von Jörn Domeier
Antwort von Jörn Domeier
SPD
• 06.09.2022

Ich bin ein großer Freund der kommunalen Abschaffung der ungerechten „Strabs" Satzung.

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