Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
MUDr.PhDr./Univ.Prag Jozef Rakicky
Antwort 05.09.2022 von Jozef Rakicky AfD

Ja, schon immer dafür gewesen. In Bahrdorf bereits gelungen.

Antwort 04.09.2022 von Julian Böhm Die Linke

Für uns ist der Ausbau und die Sanierung von Straßen eine staatliche Aufgabe

Portrait von Lars Alt
Antwort 04.09.2022 von Lars Alt FDP

Wir fordern die Abschaffung der gesetzlichen Möglichkeit, dass Kommunen eine Straßenausbaubeitragssatzung verabschieden können und wir fordern eine Kompensation der finanziellen Ausfälle durch das Land

Portrait Veronika Koch MdL
Antwort 29.09.2022 von Veronika Bode CDU

Die CDU in Niedersachsen sowie auch ich persönlich sehen aber deutlich, dass es insbesondere finanzschwachen Kommunen schwerfällt, die STRABS kompensationslos abzuschaffen.

Portrait von Jörn Domeier
Antwort 06.09.2022 von Jörn Domeier SPD

Ich bin ein großer Freund der kommunalen Abschaffung der ungerechten „Strabs" Satzung.