Antwort 10.05.2023 von Susanna Kahlefeld BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Missstände im rbb müssen energisch aufgeklärt werden, denn wir brauchen den öffentlich rechtlichen Rundfunk. Er ist der Demokratie verpflichtet.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.04.2023 von Bärbel Bas SPD
Über die Finanzierung der Rundfunkanstalten bestimmen nicht diese selbst, sondern eine unabhängige Expertenkommission (die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten, kurz KEF) sowie die Landesparlamente der 16 Bundesländer.
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 22.03.2023 von Marco Buschmann FDP
Die Umstände dieses Tötungsdelikts aufzuklären, ist Sache der zuständigen Behörden.
Antwort 22.03.2023 von Marco Buschmann FDP
Als Freie Demokraten stellen wir uns gegen jede Form von Antisemitismus. Wo dieser vorkommt, muss er bekämpft werden. Das gilt auch für das Internet.
Antwort 27.02.2023 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Rundfunkrat kommt morgen zu seiner letzten Sitzung zusammen und wird sich dann am Donnerstag neu konstituieren.