Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 28.10.2023 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Daher sehe ich derzeit aus finanziellen Gründen keine Möglichkeit, die Kindertageseinrichtungen generell gebührenfrei zu stellen. Allerdings spreche ich mich für einkommensabhängige Gebühren aus, wie ich das seinerzeit als Stadtrat unterstützt habe.

Portrait von Günther Bergmann
Antwort ausstehend von Günther Bergmann CDU
Portrait von Volkhard Wille
Antwort 06.11.2023 von Volkhard Wille BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Daher hat die GRÜNE Familienministerin Josefine Paul mit Bekanntgabe der Ergebnisse der Tarifverhandlungen intensive Gespräche und Verhandlungen geführt und um eine Lösung zur Abfederung der finanziellen Mehrkosten für die Kitas gerungen.

Portrait von Alfred Damm
Antwort 05.10.2023 von Alfred Damm ÖDP

Noch dazu darf ein Volksbegehren in Bayern nicht in den Haushalt des Freistaats Bayern eingreifen, da es sonst vom Innenministerium nicht zugelassen wird, was z. Bsp. dem Radvolksbegehren passiert ist.

Portrait von Barbara Kindl
Antwort 08.10.2023 von Barbara Kindl ÖDP

Wir haben uns sehr gefreut, dass das Volksbegehren "Rettet die Bienen" so erfolgreich war.

Frauke Heiligenstadt
Antwort 26.09.2023 von Frauke Heiligenstadt SPD

Ich möchte Sie auf das Kita-Platz-Tool im Landkreis Northeim hinweisen, mit dem Sie auch eine andere Kita in der Gemeinde Katlenburg-Lindau finden könnten.