Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mathias L. • 06.10.2009
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 23.10.2009 (...) Es gibt in der Partei "Die Linke" weiß Gott Mitglieder, die ich für ihre politische Haltung und für die mangelnde Abgrenzung von ihrer eigenen politischen Vergangenheit und dem Regime der SED kritisiere. Gregor Gysi gehört gewiss nicht dazu. (...)
Frage von Roland L. • 06.10.2009
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 14.10.2009 (...) Die Ergebnisse der Bundestagswahl vom 27. September 2009 bedeuten eine Zäsur für die SPD. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat sich seit 1998 aus meiner Sicht entwickelt zu einer „Klientelpartei“ in die falsche Richtung. (...)
Frage von Wolfgang J. • 06.10.2009
Antwort ausstehend von Wolfgang Joithe-von Krosigk Die Linke Frage von Wolfgang J. • 06.10.2009
Antwort von Dirk Kienscherf SPD • 03.02.2011 (...) Leider sind unsere Initiativen zur Verbessrung der Situation wohnungsloser Menschen weder vom Senat, noch von den Regierungsfraktionen CDU und GAL aufgegriffen worden. Im Gegenteil: noch Mitte des Jahres 2010 haben diese Parteien erklärt, dass alles in Ordnung sei. (...)
Frage von Wolfgang J. • 06.10.2009
Antwort von Martina Gregersen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.10.2009 (...) ich bedanke mich für Ihr fortwährenden Einsatz im Dienste der Allgemeinheit. Ehrlicherweise muss ich zugeben, dass das Problem wohnungsloser Menschen im Rollstuhl in den fünf Jahren meiner Tätigkeit in diesem Bereich nun erstmalig an mich herangetragen wird. Leider hatte mich auch bei meinen drei Besuchen in der Unterkunft an der Sportallee niemand auf dieses bestehende Problem hingewiesen. (...)
Frage von Roman B. • 04.10.2009
Antwort von Eva Högl SPD • 07.10.2009 (...) Herr Sarrazin hat wiederholt auf Kosten anderer seiner Lust an der Provokation nachgegeben und sich dabei verächtlich über bestimmte Bevölkerungsgruppen geäußert. (...)