Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 22.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Ich halte es für eine Selbstverständlichkeit, daß legale Arbeit fair entlohnt wird. Der Mindestlohn ist eine Art Notwehr der Politik auf das Versagen von Teilen der Wirtschaft. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 06.06.2008 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) „Das IAB hat dokumentiert, dass 1-Euro-Jobs nicht zur Beendigung der Hilfebedürftigkeit im SGB II beitragen. Angesichts der Tatsache, dass alleine im Jahr 2007 insgesamt 750.000 neue Förderungen in diesem Bereich begonnen wurden, ist dies mehr als besorgniserregend, für die Zukunft wird darüber hinaus generell eine deutliche Verlangsamung des Abbaus der Arbeitslosigkeit gerade im SGB II prognostiziert (IAB-Berichte 2/2008 und 03/2008). (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 25.05.2008 von Clemens Binninger CDU

(...) Was Wolfgang Clement betrifft: Es steht jedem Minister frei, welcher Beschäftigung er nach Ausscheiden aus dem Amt nachgeht. Ich hätte mich an seiner Stelle anders entschieden. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 22.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Kraienhemke,

ich biete seit Jahren regelmäßig Sprechstunden im Hamm an. Warum kommen Sie nicht in meine Sprechstunde. Ich kann Ihre Probleme nicht in einem Internetportal lösen.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Nina Hauer
Antwort 06.06.2008 von Nina Hauer SPD

(...) Über eine Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes wollen wir die Verleihdauer zeitlich begrenzen und eine Höchstquote an der Stammbelegschaft festlegen. Betriebsräte sollen echte Mitspracherechte über den Einsatz von Zeitarbeitern erhalten und es muss auch in der betrieblichen Praxis wieder der Grundsatz gleicher Lohn für gleiche Arbeit gelten. Deshalb sollen Leiharbeitnehmer nach einer angemessenen Einarbeitungszeit die gleiche Bezahlung wie die Stammbelegschaft erhalten und es sollen die gleichen Arbeitsbedingungen gelten. (...)