Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniela Kolbe
Antwort von Daniela Kolbe
SPD
• 22.07.2009

(...) Ich habe mich innerhalb der SPD zudem gegen die militärische Nutzung des Leipziger Flughafens ausgesprochen (auch wenn diese, entgegen Ihrer Aussage wohl rechtens sind) und stehe den Bestrebungen den Anteil der nichtzivilen Nutzung am Leipziger Flughafen weiter zu erhöhen mehr als skeptisch gegenüber. (...)

Antwort von Michael Panse
CDU
• 22.07.2009

(...) Zum Thema des Rauchens teile ich Ihre Auffassung. Als engagierter Gesundheitspolitiker habe ich mich für das Nichtraucherschutzgesetz ebenso wie für Jugendschutzgesetze in den vergangenen Jahren engagiert. (...)

Portrait von Hermann Otto Solms
Antwort von Hermann Otto Solms
FDP
• 17.09.2009

(...) Die GEZ-Gebühr für beruflich genutzte PCs schadet vor allem kleinen und mittleren Unternehmern, Selbständigen und Freiberuflern. Um wettbewerbsfähig zu bleiben oder sogar international einen Vorsprung zu gewinnen muss man technische Innovationen nutzen und fördern und nicht mit zusätzlichen Kosten belasten. Die FDP wird sich weiter gegen die GEZ-Gebühr für beruflich genutzte PCs einsetzen. (...)

Portrait von Jörg Behlen
Antwort von Jörg Behlen
FDP
• 21.07.2009

(...) das Vorgehen der Großen Koalition ist, in Bezug auf die A49 nicht zu überbieten. (...) Niemand - auch ich nicht- kann einen Bauabschluss in den nächsten vier Jahren versprechen. (...)

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