Frage von Jens M. • 08.12.2008

Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Danach erfolgt eine Zuordnung entweder sofort in eine Stufe der neuen Grundgehaltstabelle oder in eine Überleitungsstufe. Im letzteren Fall erfolgt der Aufstieg in die zugehörige Stufe der neuen Grundgehaltstabelle zu dem Zeitpunkt, in dem der Stufenaufstieg nach bisherigem Recht erfolgt wäre. (...)
(...) Die Angelegenheit mit dem Kindergeld haben wir bereits mehrfach vorgetragen, aber die Medien sind kaum bereit, es zu verbreiten. (...)
(...) Ich halte es für richtig, dass sich die EU für die Bekämpfung von Internetkriminalität und den besonderen Schutz von Kindern im Internet einsetzt. Dies ist mit der Förderung von 450 000 Euro geschehen. (...)
Sehr geehrter Herr Dr. Walter,