Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hilde Mattheis
Antwort 19.07.2012 von Hilde Mattheis SPD

(...) Sie engagieren sich für ein wichtiges Anliegen. Die möglichst zügige Gewährleistung der Erwerbsminderungsrente im Fall einer Erwerbsunfähigkeit ist in der Tat ein wichtiges Anliegen. Gerade Menschen wie in dem von Ihnen genannten Beispiel, die lange gearbeitet und in die Rentenkasse eingezahlt haben, können allzu lange Verzögerungen bei der Gewährleistung ihrer berechtigten Ansprüche nicht verstehen. (...)

Portrait von Steffen Bilger
Antwort 23.02.2011 von Steffen Bilger CDU

(...) Als Hilfsmittel in dieser schwierigen Situation kennt unser Sozialstaat daher zurecht die Erwerbsminderungsrente, die Betroffenen durch ihre zuvor geleisteten Beiträge in die Rentenversicherung zusteht. Diese Form der Versicherungsleistung bedarf strenger medizinischer Überprüfungen, ohne die es – leider – oftmals zu ungerechtfertigten Leistungsansprüchen käme. (...)

Antwort 14.02.2011 von Gabi Aumann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auf Nachfrage bei einer Krankenkasse wurde mitgeteilt, dass keine Rückforderungsansprüche gegenüber dem Jugendlichen bzw. den Eltern erfolgen, da die Gesetzeslage dies nicht zulässt.