Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Oskar Lafontaine tritt für Verteidigungskriege ein. Völkerrechtswidrige Kriege wie im Irak und Afghanistan lehnt er ab. Jeden Tag erfahren Sie aus den Nachrichten das in Afghanistan und dem Irak, Frieden nicht herbei gebombt werden kann. (...)

(...) Besonders wichtig für mich ist auch, dass der öffentliche Personennahverkehr eine öffentliche Aufgabe bleibt. Nur eine starke SPD kann mögliche Privatisierungsbestrebungen im Nahverkehr, die zur Verschlechterung des Angebots bei gleichzeitig steigenden Preisen führt, verhindern. (...)

(...) Flugrouten sind nicht Gegenstand der Planfeststellung oder der Betriebsgenehmigung eines Flughafens. Sie werden in einem von diesen unabhängigen Verfahren als Rechtsverordnung erlassen. (...)

(...) Der Bundesverkehrswegeplan gilt bis 2015, der Investitionsrahmenplan bis 2010. In der nächsten Legislaturperiode wird im Bundestag über die Fortschreibung von Investitionsrahmenplan und Bundesverkehrswegeplan diskutiert. (...)

Sehr geehrter Herr Küchler,

vielen Dank für Ihre freundliche Anfrage, eine persönliche Stellungnahme wird Ihnen in den nächsten Tagen zugehen.