Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Melanie M. • 27.03.2022
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Wann können wieder Förderungen für KfW 40/+ Neubauten beantragt werden? Viele private Bauherren sind darauf angewiesen! Bedenkt die neue Regelung, dass inzw. manche mit dem Bau starten mussten?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Hans-Jörg S. • 27.03.2022
Warum erhalten Bewohner von Pflegeheimen, die nicht tarifgebunden sind, keine Zuschüsse nach §53cSGBXI? Sie werden damit für das Verhalten ihrer Heime bestraft. Ist das nicht höchst ungerecht?
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 18.05.2022 von Erwin Rüddel CDU

Eine Anhebung des Betrages auf 100 % würde verfehlte Anreize setzen und den Ausnahmecharakter der Kostenerstattungsregelung konterkarieren.

Frage von Luisa M. • 27.03.2022
Wie stehen Sie zur Aussage von Martina Renner?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 28.03.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke

Parteien, die erfolgreich sind, lösen Meinungsverschiedenheiten intern und belästigen die Öffentlichkeit nicht damit. Da ich ausschließlich am Erfolg der LINKEN interessiert bin, werde ich auch künftig nach dieser Maxime handeln.

Frage von Maximilian K. • 27.03.2022
Im Interview der n-tv.de haben Sie "Russlanddeutsche" als 5te Kolonne bezeichnet von denen Eskalationen zu erwarten sind. Wer sind "Russlanddeutsche"?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 30.03.2022 von Roderich Kiesewetter CDU

Es geht um das Aufzeigen der möglichen Perzeption Putins....

Frage von Maximilian K. • 27.03.2022
Haben gegen den Artikel §130 (Volksverhetzung) verstoßen im Interview mit ntv.de indem Sie "Russlanddeutsche" als 5te Kolonne bezeichnet haben?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 30.03.2022 von Roderich Kiesewetter CDU

Mit geht es um die Gefahr, daß die Möglichkeit einer Instrumentalisierung...

Frage von Theo S. • 27.03.2022
Weshalb sind die meisten Rentner von der Energiepreispauschale ausgeschlossen? Weshalb gibt es noch keine offizielle Stellungnahme hierzu?
Portrait von Zoe Mayer
Antwort 28.03.2022 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Durch die Anhebung des steuerlichen Grundfreibetrags werden auch Rentner*innen mit geringen und mittleren Einkommen für die Preissteigerungen entlastet.