Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 02.02.2012 von Bernd Lange SPD
(...) Interessant zu wissen ist, dass die EU sich auch darum kümmert, dass der Einkauf in Online-Apotheken sicherer wird. Denn leider werden gerade im Internethandel häufig gefälschte Arzneimittel angeboten. Die Echtheit und Seriosität der Internetseiten ist für Patientinnen und Patienten nicht immer erkennbar. (...)
Antwort 06.12.2011 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Wenn der Spitzensteuersatz sich immer weiter erhöhte, läge er irgendwann bei 100 %. Das würde das Bundesverfassungsgericht nie genehmigen. (...)
Antwort 20.12.2011 von Nicolette Kressl SPD
(...) Sie fragen völlig zurecht nach der Beteiligung und Verantwortung der Finanzbranche. Im internationalen Kontext fordert die SPD seit langem die Einführung einer Finanztransaktionssteuer. (...)
Antwort 30.01.2013 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) in Bildung sich in der Zukunft mehr als rentieren - entspricht dies auch gutem betriebswirtschaftlichem Handeln. Zu geringe Investitionen in Bildung, Kinderbetreuung und andere Arten von Infrastruktur können sogar eine Art versteckter Verschuldung für die Zukunft darstellen. Es kommt deshalb immer auch darauf an, wofür staatliches Geld ausgegeben wird. (...)
Antwort 29.11.2011 von Eduard Oswald CSU
(...) Ich gebe zu bedenken, dass die Neuverschuldung noch eine Folge der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise ist, ohne die wir auf Bundesebene bereits einen ausgeglichenen Haushalt hätten. (...)