Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 08.08.2014

(...) Aus diesem Grund schreibt das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) vor, dass Messsysteme Schutzprofilen und Technischen Richtlinien zu entsprechen haben, die das erforderliche Maß an Datenschutz und Datensicherheit gewährleisten und durch Verordnungen zu verrechtlichen sind. (...)

Portrait von Oswin Veith
Antwort von Oswin Veith
CDU
• 12.08.2014

(...) Trotz Ihrer Bedenken kann ich Ihnen versichern, dass nicht nur die Qualität der hierzulande in den Verkauf gebrachten Lebensmittel sehr hoch ist, sondern auch die Kontrolle der Lebensmittel ernst genommen wird. Unternehmen, die Lebensmittel herstellen, bearbeiten und verkaufen, sind verpflichtet, durch eigene Kontrollen die Qualität der verwendeten Rohstoffe zu dokumentieren. (...)

Portrait von Roy Kühne
Antwort von Roy Kühne
CDU
• 27.08.2014

(...) Schließlich gilt auch für mich die Prämisse von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel: "Wir wollen ein gutes Abkommen, kein schnelles Abkommen." In der Tat müssen die Ergebnisse des TTIP nach Verhandlungsende in nationales Recht umgewandelt werden. Dazu werden die Verhandlungsergebnisse den nationalen Parlamenten zur Zustimmung vorgelegt. (...)

Ralf Kapschack
Antwort von Ralf Kapschack
SPD
• 13.08.2014

(...) Einen Abbruch der Verhandlungen lehne ich ab. Denn TTIP bietet die Chance gemeinsame Regeln und Standards für die zwei größten Wirtschaftsräume der Welt zu setzen und damit auch Vorbild für andere Regionen zu sein. (...)

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