Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reinhard W. • 10.02.2009
Antwort von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.02.2009 (...) Vor allem ärgert mich, dass inzwischen wohl mehr die Begeisterung für ein Mammutprojekt die Entscheidungen prägt, als irgendwelche Sinnfragen. Denn die Verkehrsprognosen und die Kostenschätzungen zeigen, dass der Brückenbau wenig Sinn macht. (...)
Frage von Willi M. • 09.02.2009
Antwort von Jana Schiedek SPD • 15.03.2009 (...) Zunächst einmal nimmt die SPD-Bürgerschaftsfraktion natürlich die Sorgen und Interessen der Bürgerinnen und Bürger in Billstedt hinsichtlich des geplanten Alt-Spülfeldes Kirchsteinbek sehr ernst. Unsere umweltpolitische Sprecherin, Frau Monika Schaal, hat sich bereits in der letzten Legislaturperiode dieses Themas angenommen und steht in persönlichem Kontakt zu der Bürgerinitiative vor Ort. (...)
Frage von José R. • 09.02.2009
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.05.2009 (...) Wir wollen eine Kfz-Steuerreform, die den Namen verdient. (...) In der großen Koalition zählt schon seit langem eher der Schein als das Sein. (...)
Frage von José R. • 09.02.2009
Antwort von Wolfgang Gerhardt FDP • 02.03.2009 (...) Die FDP-Bundestagsfraktion hingegen schlägt seit Jahren eine einfache und faire Lösung vor. Wir wollen die Kfz-Steuer abschaffen und stattdessen die Mineralölsteuer maßvoll und aufkommensneutral erhöhen. Dies führt dazu, dass nicht das Halten, sondern das Fahren eines Autos besteuert wird. (...)
Frage von Helmuth A. • 09.02.2009
Antwort von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.02.2009 (...) Des Rätsels Lösung liegt in der Tatsache, dass Sie nach Altersteilzeit in Rente gehen, bevor Sie 65 Jahre alt werden. Der Grundsatz im Rentenrecht ist, dass Teilrente und Zuverdienste nicht höher sein dürfen als das Arbeitseinkommen. (...)
Frage von Hedwig S. • 08.02.2009
Antwort von Simone Violka SPD • 09.02.2009 (...) Bei der Klimaveränderung werden derzeit weltweit alle Faktoren untersucht. Sollte also, wie auch spekuliert, Chemtrails zu einer gezielten Klimaveränderung benutzt werden, wird das spätestens hier ans Licht kommen. (...)