(...) von Planungen der Burghofklinik am Standort des Krankenhauses Rinteln eine Neurologie einzurichten ist mir nichts bekannt. Falls überhaupt über eine Erweiterung nachgedacht würde, ginge es sicherlich auch eher um eine psychiatrische Versorgung. (...)
Sehr geehrter Herr Breitzke,
die CDU Rheinland-Pfalz beabsichtigt nicht, das Nichtraucherschutzgesetz in Rheinland-Pfalz zu ändern.
Herzliche Grüße
Julia Klöckner
(...) Wie sie sehen, bin ich selbst sehr betroffen beim Thema Rauchen, versuche aber auch trotzdem immer noch auch für die andere Seite Verständnis aufzubringen und durch Mahnung und Aufklärung gegen diese Gifte zu kämpfen. (...)
(...) Auch mich stört oft der Rauch im Freien, wenn ich einen Café trinken will. Ich bin dafür in solchen Bereichen ein absolutes Rauchverbot einzuführen und durch Aufstellen von Raucherzellen Rauchern die Möglichkeit zu geben ihrer Sucht nachzugehen. Die Zellen sollten aber nur für eine Übergangszeit bestehen, bis unsere Gesellschaft soweit ist, daß Nichtrauchen selbstverständlich geworden ist. (...)
(...) Ausnahmeregelungen wie unter Punkt 3 ebenfalls entfallen sollten bzw. ein Rauchverbot auch für Erholungseinrichtungen aus meiner Sicht richtig ist. Grundsätzlich sollte der Nichtraucher-Schutz über das Arbeitsschutzgesetz einheitlich geregelt werden. (...)
(...) Es ist richtig, dass man schon vor Jahren vergeblich versucht hat, eine sog. Positivliste einzuführen. Schon Horst Seehofer ist als Gesundheitsminister in den 90er Jahren mit dem Versuch, eine solche Indikationenliste für verordnungsfähige Arzneimittel einzuführen, am Widerstand der Pharmalobby gescheitert. (...)