Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Pau
Antwort 10.05.2010 von Petra Pau Die Linke

(...) Wir wollen, dass jeder und jede entsprechend des tatsächlichen Einkommens zur Finanzierung der Krankenversicherung herangezogen wird. Durch die konsequente Einbeziehung der heute privat Krankenversicherten, der Streichung der Beitragsbemessungs- und Pflichtversichertengrenze sowie die Beitragsbemessung auf alle Einkommensarten, kann der Beitragssatz auf etwa 10 Prozent statt heute 14,9 Prozent sinken - bei gleichzeitigem Wegfall aller Zuzahlungen einschließlich der Praxisgebühr. Was die Gruppe derjenigen angeht, die hauptsächlich selbständig tätig sind, wird es bei einer Mindestbeitragsbemessung - also einem angenommenen Mindesteinkommen bleiben müssen, das wir allerdings auf 850 Euro, also 85 Euro monatlicher Beitrag senken wollen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 16.04.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Das bedingungslose Grundeinkommen befürworte ich, allerdings nicht genau das, was Götz Werner vorschlägt. (...)

Portrait von Andreas Pinkwart
Antwort 16.04.2010 von Andreas Pinkwart FDP

(...) Wer Transferleistungen wie Hartz-IV bezieht erhält bereits staatliche Zuwendungen zur Deckung des Bedarfs der Kinder. Die Berechnung dieser Zuwendungen wird derzeit nach dem Urteil des Verfassungsgerichts neu berechnet. (...)

Antwort 12.04.2010 von Antonietta Tumminello Tierschutzpartei

(...) hier ist meine Antwort zum Thema "Soziales": zu Chancengleichheit im Bereich Bildung möchte ich aus unserem Wahlprogramm nur einige Punkte nennen: Wir fordern u.a. kostenfreie Kindergartenplätze, die Wiedereinführung der Schulbezirke, das Turbo-Abitur nach nur 12 Schuljahren rückgängig zu machen, die sofortige Abschaffung der Studiengebühren, Förderung aller Kinder unabhängig von ihrer sozialen Herkunft. (...)

Portrait von Thomas Händel
Antwort 21.10.2010 von Thomas Händel Die Linke

(...) leider ist es einem einzelnen Abgeordnetenbüro nicht möglich, zu Fördermöglichkeiten durch die EU eine eingehende Beratung anzubieten. Dies würde die Kapazitäten um eine vielfaches übersteigen. (...)