Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerd Friedrich Bollmann
Antwort 28.07.2009 von Gerd Friedrich Bollmann SPD

(...) Ich persönlich bezeichne den Afghanistaneinsatz nicht als Krieg, weil nach meiner Auffassung (und auch nach dem Völkerrecht) Krieg nur zwischen Staaten und Völkern stattfinden kann. (...) Daher wird die Sicherheit Deutschlands und deutscher Bürger auch in Afghanistan verteidigt. (...)

Portrait von Brigitte Pothmer
Antwort 31.07.2009 von Brigitte Pothmer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Bei einem Rückzug zum jetzigen Zeitpunkt -- wie von der Linkspartei gefordert -- wäre ein Rückfall Afghanistans in den Bürgerkrieg zu befürchten. Eine Rückkehr des Taliban-Regimes würde auch dass Ende der neuen rechtsstaatlichen Grundlagen in Afghanistan bedeuten. (...)

Antwort 24.07.2009 von Michael Huffer Die Linke

(...) DIE LINKE hat als einzige der im Bundestag vertretenen Parteien den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan von vorne herein abgelehnt. DIE LINKE fordert den Abzug der Bundeswehr und setzt sich für den zivilen Wiederaufbau ein. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 07.08.2009 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Als Ziel der Operation wird der weltweite „Krieg gegen Terror“ ausgegeben. Die OEF besitzt kein Mandat der Vereinten Nationen und verstößt damit gegen das Völkerrecht. In Afghanistan ist Deutschland seit November 2008 zwar nicht mehr an OEF beteiligt, allerdings sind die beiden Einsätze längst untrennbar miteinander verbunden. (...)

Portrait von Bernhard Brinkmann
Antwort 07.08.2009 von Bernhard Brinkmann SPD

Sehr geehrter Herr Grosser,

es freut mich sehr, dass wir Ihre Frage im persönlichen Gespräch so ausführlich und zufriedenstellend erörtern konnten.

Für weitere Fragen stehe ich Ihnen jederzeit gern zur Verfügung.

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 30.07.2009 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) (Nur) unter militärischer Absicherung können Fortschritte für die Entwicklung des Landes erzielt werden. Was dort an Aufbauleistungen passiert, ist lebenswichtig für die Menschen vor Ort: (...)