Antwort 29.03.2022 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deswegen möchten wir Grünen die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung in Form eines Klimageldes an alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland zurückzahlen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.03.2022 von Reinhold Jost SPD
Derzeit liegen noch keine Genehmigungsanträge der Firma SVOLT vor.
Antwort 16.03.2022 von Anke Rehlinger SPD
Deshalb möchten wir Ihre Anfrage nicht lediglich hier auf abgeordnetenwatch.de thematisiert wissen, sondern es ist uns daran gelegen, dass Ihre Fragen auch im offiziellen Verfahren berücksichtigt werden.
Antwort 07.03.2022 von Tobias Hans CDU
Derzeit läuft allerdings ein umfangreiches Genehmigungsverfahren, in dessen Prozess mehr als 20 Gutachten den Mitgliedern des zuständigen Gemeinderates und auch der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden (...).
Antwort ausstehend von Wolfgang Strengmann-Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 28.03.2022 von Dunja Kreiser SPD
Eine Impfpflicht wäre weitreichend, aus meiner Sicht aber mit einer positiven Freiheitsbilanz und sie würde Rechtssicherheit schaffen.