Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Hümpfer
Antwort 12.02.2025 von Markus Hümpfer SPD

Ich gehöre zu den Erstunterzeichnern des Antrags zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der AfD und unterstütze daher voll und ganz Ihre Forderung nach einem Verfahren zur Prüfung der Verfassungswidrigkeit der AfD.

Portrait von Alexander Schoch
Antwort ausstehend von Alexander Schoch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Jan-Ole J. • 24.01.2025
Wie stehen Sie zu einem AfD-Verbot?
Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort 10.02.2025 von Franziska Hoppermann CDU

Ein Verbotsverfahren halte ich nicht für unangemessen. Aber es kann nur gelingen, wenn wir diesen Weg verantwortungsvoll und auf Basis einer klaren Beweislage beschreiten

Portrait von Bettina Wiesmann
Antwort ausstehend von Bettina Wiesmann CDU
Portrait von Thorsten Lieb
Antwort ausstehend von Thorsten Lieb FDP
Frage von Oliver N. • 23.01.2025
Wie stehen Sie zum AfD Verbotsverfahren?
Frauke Heiligenstadt
Antwort 27.01.2025 von Frauke Heiligenstadt SPD

Deshalb sind, neben vielen Befürworterinnen und Befürwortern eines Verbotsverfahrens, viele Expertinnen und Experten skeptisch, ob die vorliegenden öffentlich zugänglichen Informationen bereits für ein Verbot der AfD ausreichen würden.