Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christel J. • 06.08.2009
Antwort von Lothar Sommer Einzelbewerbung • 06.08.2009 (...) wie Sie aus meinem „Wahlkampfprogramm“ entnehmen können, setze ich mich für Frieden in Afghanistan ein. Das beinhaltet den Abzug aller fremden Truppen aus diesem Land, beginnend mit der Bundeswehr, um anschließend unter Einsatz von politischen, diplomatischen und wirtschaftlichen Aktivitäten den Aufbau des Landes zu organisieren. (...)
Frage von Wolfgang H. • 06.08.2009
Antwort von Marco Bülow Die PARTEI • 26.08.2009 (...) Genau wie Sie, habe auch ich den Eindruck, dass die Mehrheit der deutschen Bevölkerung dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan mittlerweile ablehnend gegenübersteht. Ich persönlich habe meine grundsätzlich kritische Haltung gegenüber Einsätzen der Bundeswehr in Afghanistan und anderen Ländern immer wieder deutlich gemacht und dies auch in meinen Abstimmungen und in den Diskussionen innerhalb meiner Fraktion zum Ausdruck gebracht. (...)
Frage von Elfriede F. • 05.08.2009
Antwort von Volker Wissing parteilos • 26.08.2009 (...) Leider sind auch die Einflussmöglichkeiten des Petitionsausschusses begrenzt. Eine wirksame Reduktion der Lärmbelastung lässt sich nur gemeinsam mit allen Beteiligten erreichen. Auch wenn ich Ihnen keine schnelle Lösung versprechen kann, versichere ich Ihnen doch, dass ich mich auch in Zukunft bemühen werde, im Rahmen meiner Möglichkeiten zu einer Verbesserung der Situation beizutragen. (...)
Frage von Lars B. • 05.08.2009
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 27.08.2009 Sehr geehrter Herr Bohnsack,
Frage von Holm T. • 05.08.2009
Antwort von Uwe Beckmeyer SPD • 21.08.2009 (...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat den Dalai Lama stets ermutigt, seine friedliche Strategie weiter zu verfolgen und für diese Option nachdrücklich bei den in Tibet und im Ausland lebenden Tibetern zu werben. Die SPD-Bundestagsfraktion wird ihn dabei auch künftig unterstützen. (...)
Frage von Gerhard R. • 05.08.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 05.08.2009 (...) B. auf den Seiten des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (www.bmz.de) viele Informationen zur Arbeit der Bundesregierung zum Thema Menschenrechte finden werden. Bundesministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul leistet eine engagierte Arbeit auf diesem Gebiet. (...)