Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 09.03.2009

Sehr geehrter Herr Rometsch,

jede E-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin

gelesen. Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 05.03.2009

(...) diese Mitteilung der Pressestelle des Bundeswirtschaftsministeriums ist uns bekannt. Gestern im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wurde jedoch bestätigt, dass das BMWI einen Lösungsweg für eine entsprechende Änderung der Richtlinie (z.B. über die Einführung eines Reservierungsverfahrens) sucht. Die SPD-Bundestagsfraktion hält die genannte Forderung nach wie vor aufrecht und Herr Oppermann ist auch sehr zuversichtlich, dass der Bundeswirtschaftsminister einer entsprechenden Änderung zustimmen und sie vornehmen wird. (...)

Portrait von Gerd Friedrich Bollmann
Antwort von Gerd Friedrich Bollmann
SPD
• 03.03.2009

(...) mit Ihrer Feststellung bezüglich des Vorbildcharakters des Fuhrparks des Deutschen Bundestages stimme ich mit Ihnen überein. Für Fahrzeuge mit einem deutlich geringen CO2-Ausstoßes würde ich mich einsetzen. (...)

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