Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Selim U. • 29.05.2024
Es gibt schon sehr viele migrantische Parteien - wie wird die DAVA im regionalen und lokalen Wahlkreis in Zukunft agieren?
Fatih Zingal
Antwort 01.06.2024 von Fatih Zingal DAVA

Wir haben 13.000 Unterstützungsunterschriften in fünf Wochen gesammelt. Das ist enorm und übertrifft die erforderliche Unterschriftenzahl um ein Dreifaches.

Frage von Susanne K. • 05.05.2024
Werden durch den CO2 Fußabdruck bis auf Gemeindeebene unnötige Ausgaben getätigt? Wie sehen Sie Haushaltsgrundsätze wie Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeut in D damit vereinbar?Was tun Sie in EU?
Portrait von Rosa Domm
Antwort 10.05.2024 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Am teuersten für unsere Gesellschaft ist es, wenn wir gar keinen Klimaschutz betreiben. Denn die Erderhitzung und ihre Folgen bringen sehr große Kosten mit sich.

Frage von Bert B. • 24.04.2024
Sehr geehrte Frau Schimke, sie kandidieren aktuell 06/2024 für den Kreistag Teltow Fläming. Sollten Sie gewählt werden, legen Sie dann ihr Bundestagsmandat nieder?
Portrait von Jana Schimke
Antwort 15.05.2024 von Jana Schimke CDU

Gleichzeitig ist eine Verknüpfung von Kommunal- und Bundespolitik durchaus sinnvoll.

Frage von Dieter S. • 21.11.2023
Wie kommen Sie zu der Aussage zum Warnruf der Kommunen, das das Bürgergeld ein Fehlanreiz ist. Bitte benennen Sie drei Kommunen die eine solche Aussage getroffen haben. (ZDF Interview MoMa)
Portrait von Gitta Connemann
Antwort ausstehend von Gitta Connemann CDU
Frage von Flo H. • 20.11.2023
Hat der Bürgermeister das alleinige Recht, die Sporthallen der Gemeinde zu schließen, oder muss dies der Gemeinderat beschließen? Wenn ja, was können wir als Verein (Gespräch gab es) tun? Danke
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 02.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich empfehle Ihnen, die Satzung ihrer Gemeinde bzw. die Gemeindeordnung ihres Bundeslands einzusehen, um die tatsächlichen Befugnisse einschätzen zu können.