Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU • 08.07.2025

zu Ihrer Frage habe ich während meiner letzten Reise nach Israel Stellung genommen. Sie finden meine ausführliche Antwort hier:

Portrait von Adis Ahmetović
Antwort von Adis Ahmetović
SPD • 23.07.2025

Alle beteiligten Parteien müssen das Völkerrecht uneingeschränkt respektieren und den Schutz von Zivilpersonen gewährleisten.

Portrait von Stephan Stracke
Antwort von Stephan Stracke
CSU • 16.07.2025

Ich teile die Einschätzung, dass das iranische Atomprogramm eine Bedrohung für das Existenzrecht Israels darstellt. Ich halte es daher für nachvollziehbar, gegen dieses vorzugehen - für die Sicherheit Israels, aber auch, darüber hinaus, für die Sicherheit Europas.

Portrait von Vinzenz Glaser
Antwort von Vinzenz Glaser
Die Linke • 02.07.2025

Ich bekenne mich klar zum Existenzrecht Israels. Der Krieg in Gaza verletzt massiv das Völkerrecht. Antisemitismus & antimuslimischer Hass sind gleichermaßen

Portrait von Franziska Kersten
Antwort von Franziska Kersten
SPD • 03.07.2025

Bei allem Verständnis für die Reaktion Israels auf die schrecklichen Taten der Hamas am 7. Oktober 2023 sehe ich und sehen viele Mitglieder meiner Fraktion hier eine Grenze überschritten. [...] Auf unserem Bundesparteitag am vergangenen Wochenende haben wir einen Antrag beschlossen, mit dem wir Israel zur Einhaltung des Völkerrechts aufrufen. Hierin konnten wir uns allerdings auch nach intensiver Debatte nicht auf einen Stopp der Waffenlieferungen nach Israel einigen.