Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Hiba Charif Die Linke
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 25.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Der Begriff “befreundete Demokratie” in Bezug auf Israel ist insofern zutreffend, als die Deutsche Bundesregierung basierend auf ihrer besonderen Verantwortung tiefe Beziehungen zum Staat Israel führt und diese entsprechend auch nutzen könnte, um die Situation vor Ort anzusprechen und zu verbessern.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 25.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Unsere Positionen bezüglich Palästina und Israel werden immer wieder diskutiert und aktualisiert – was dabei außer Frage steht, ist eine Zwei-Staaten-Lösung und ein friedliches Miteinander.

Portrait von Carsten Müller
Antwort 19.12.2025 von Carsten Müller CDU

Wenn Sie diese eigene Forderung Ihrer Positionierung zu Grunde legen, berücksichtigen Sie sicherlich die historisch-völkerrechtlichen Ursachen der Lage in der Region sowie die jahrzehntelangen Angriffe, Anschläge und die menschenverachtende Gewalt gegen die Juden in der Region – vor allem von den Proxys des iranischen Terrorregimes.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort ausstehend von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP