Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort von Martina Stamm-Fibich
SPD
• 12.12.2019

(...) Dass eine solche liberale Drogenpolitik erfolgreich sein kann, sehen wir beispielsweise in Portugal. Dort ist der Drogenkonsum allgemein und insbesondere bei jungen Menschen durch eine liberale Drogenpolitik stark gesunken. (...)

Frage von Holger W. • 03.12.2019
Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 12.12.2019

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Bezüglich meiner eigenen Haltung einer Legalisierung von Cannabis verweise ich auf meine Antwort auf eine Frage vom 08.02.2018 auf dieser Plattform. (...)

Portrait von Saskia Esken
Antwort von Saskia Esken
SPD
• 08.09.2020

Wo es sich dagegen, wie bei Ihrer Anfrage, um übergeordnete politische Themen handeln, die außerhalb der Tagesordnungen des Parlaments debattiert werden, wenn es um die Haltung der SPD oder um meine Positionierung als Parteivorsitzende geht, kann ich hier nicht antworten.

Frage von Holger W. • 03.11.2019
Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 04.11.2019

(...) ich halte von dem Vorschlag eines Cannabis-Kontrollgesetzes, den die Grünen vor einigen Jahren aufgegriffen haben, überhaupt nichts. Während wir aus Gründen des Gesundheits- und Jugendschutzes bei Tabak und Alkohol immer strenger reglementieren, bspw. (...)

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 02.11.2019

(...) Daneben wollen wir ganz generell mehr Polizeipräsenz in der Fläche erreichen. Dafür hat der Bund den Pakt für den Rechtsstaat auf Drängen der CDU initiiert und mit den Ländern beschlossen. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 18.11.2019

(...) In Deutschland sehe ich eine große gesellschaftliche Spaltung gerade beim Thema Cannabis. Um diese zu überwinden, habe ich bereits deutlich gemacht, dass für mich der Dialog bei der Ausgestaltung meiner Politik eine sehr große Rolle spielt. (...)

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