Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Angelika Krüger-Leißner
Antwort 12.12.2008 von Angelika Krüger-Leißner SPD

(...) Ihre Frage, ob sie die gleiche Hilfe erwarten können, ist natürlich berechtigt. Eine staatliche Förderung für Unternehmen ist jedoch ein zweischneidiges Schwert und muss unbedingt eine Ausnahme bleiben. Es ist ein Eingriff in den freien Markt und kommt einer Bevorteilung gleich. (...)

Portrait von Silvia Schmidt
Antwort 10.12.2008 von Silvia Schmidt SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, die sich nur schwer pauschal beantworten lässt. Das beste Mittel um Fachkräfte in Deutschland zu halten, ist die Schaffung neuer und innovativer Arbeitsplätze. Darum bemüht sich die Bundesregierung mit zahlreichen Programmen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 21.11.2008 von Andrea Nahles SPD

(...) die Kammern können ja nur mittelbar vertreten. Ich kenne jedoch auch viele Beispiele, wo IHK und HWK-Mitglieder profitieren konnten. Auch zahlen knapp 40 Prozent der Mitglieder gar keine Beiträge, weil ihr Einkommen das nicht hergibt, denn es gibt Einkommensgrenzen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 24.11.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) bitte haben Sie Verständnis, dass ich für Ihr Anliegen nicht die richtige Ansprechpartnerin bin, da für das Justizpersonal das jeweilige Bundesland zuständig ist. (...)

Andreas Steppuhn
Antwort 17.12.2008 von Andreas Steppuhn SPD

(...) 1 Satz 1, dass Arbeitnehmer, die das 58. Lebensjahr vollendet haben und keine Wiedereingliederung mehr anstreben, bis zum frühestmöglichen abschlagsfreien Renteneintritt unter erleichterten Voraussetzungen Arbeitslosengeld und über die Überleitungsvorschrift des § 65 Abs. 4 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) auch Arbeitslosengeld II erhalten (sog. (...)