Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Zusammen mit meinen KollegInnen in der SPD-Bundestagsfraktion bin ich davon überzeugt, dass den Resolutionen weltweit und insbesondere in Krisenregionen noch größere Aufmerksamkeit gewidmet werden muss. Es darf nicht beim bloßen Entsetzen über systematische Massenvergewaltigungen und andere Gräueltaten bleiben und wir müssen langfristig daran arbeiten, dass Frauen in Krisenregionen ihre Rechte kennenlernen und wahrnehmen können, dass politische Entscheidungsträger und (Frauen ) Organisationen sich auf die Resolutionen beziehen, Soldaten und das Personal von Hilfs- und Friedensmissionen aufgeklärt und ihnen jegliche (sexuelle) Gewalt an Frauen und Mädchen verboten wird. Außerdem müssen die unmittelbaren Täter sowie die politisch und militärisch Verantwortlichen stärker als bislang zur Rechenschaft gezogen werden. (...)

(...) Das Problem besteht aber nicht in der Einwanderung. Die Zahl der Asylsuchenden ist deutlich zurückgegangen. Es fehlen nur bestimmte Voraussetzungen für eine vernünftige Einwanderung. (...)

(...) Folglich sind wir im Prinzip genau das Gegenteil einer Partei die sich nur an einen kleinen Teil der Bevölkerung wendet. Vielmehr wenden sich unsere Antworten auf den digitalen Fortschritt an alle Bürger, weil alle hiervon betroffen sind. (...)

(...) Ich teile Barack Obamas Bekenntnis zu einer nuklearwaffenfreien Welt ebenso wie meine Fraktion. Dies ist schon lange bindendes Völkerrecht; denn diese Verpflichtung steht im Nichtverbreitungsvertrag. (...)

(...) Selbstverständlich müssen diese Atomwaffen, Relikte des Kalten Kriegs, schnellstens aus unserem Hoheitsgebiet abgezogen werden. Darüberhinaus muss es unser Bestreben sein, im Rahmen unserer politischen Verantwortung in der EU darauf hinzuwirken, dass auch im Europa der 27 alle Atomwaffen abgezogen werden um letztendlich zu erreichen, dass unsere Welt atomwaffenfrei wird. (...)